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7. Februar 2017 / oeffentlicherraum

Orientierungslos

Trump. Brexit. Höcke. Krim. Diese Schlagworte zerbrechen politische Selbstverständlichkeiten für mich. Selbstverständlichkeiten, die in der Zeit meiner Großeltern von Grund auf errichtet und in der Zeit meiner Eltern ebendies wurden: selbstverständlich. „Nie wieder“. Westliche Wertegemeinschaft. Europäische Integration und Zusammenarbeit. Rasend schnell zerfällt ein ganzes Koordinatensystem.

Europäische Integration, das ist auch, ganz zu Beginn: Kein Krieg in Europa. Selbst diese Überlebens-Selbstverständlichkeit wackelt in mir, wenn ich von neuen Eskalationen in der Ostukraine lese und mir gleichzeitig vorzustellen wage, was Trumps „America first“ wohl einem expansionshungrigen Russland entgegenzusetzen willens ist. Ob Putin sich nur zum Spaß und aus Rachsucht an einer unliebsamen Ex-Außenministerin in die US-Wahlen eingemischt hat? Oder ist es nicht doch wahrscheinlicher, dass dieser Eröffnung bald der nächste Zug eines globalen Schachspiels ist, das Putin schon deshalb gewinnen könnte, weil sein einzig global ebenbürtiger Gegner immer noch von politischer Erfahrungs- und Ahnungslosigkeit geschlagen an der Meinung festhängt, man spiele ja für die gleiche Seite? Wer verteidigt eigentlich die baltischen Staaten, wenn Trump die NATO-Bündnisverpflichtungen zu einem schlechten Deal erklärt?

Überhaupt, Trump. Mit der Wahl dieses großmäuligen Reality-Show-Darstellers, der „sogenannte Richter“ und das ganze Justizsystem bei unliebsamen Entscheidungen gleich mal präventiv für künftige Terroranschläge verantwortlich macht, der Mexiko telefonisch mit dem Einmarsch amerikanischer Truppen droht, ein atomares Wettrüsten für erstrebenswert hält und allen Ernstes die Chuzpe hat, den ersten Einsatz amerikanischer Spezialeinheiten in seiner Amtszeit nicht nach reiflicher Überlegung und Beratung durch Experten der US-Streitkräfte und Geheimdienste zu befehlen, sondern darüber am Rande eines Abendessens entscheidet, der sich aus Rassismus und Frauenverachtung eine Marke gebastelt hat, der sich als milliardenschwerer Erbe und Immobilienunternehmer öffentlichkeitswirksam „gegen das Establishment“ und die Finanzindustrie stellt, um anschließend ein Kabinett aus Millardären und Goldman-Sachs-Finanzfunktionären zu berufen, der in egomaner Selbstberauschung keine Meinung dulden zu können scheint, die nicht mit seiner eigenen übereinstimmt, und mithilfe von Pressesprecher Sean Spicer, Alternativberichterstatterin Kellyanne Conway und seinem unerträglichen Twitteraccount den Versuch unternimmt, die gesamte freie Presse der ältesten und stolzesten Demokratie der Welt einzureißen — mit dieser Wahl ist mehr in mir zerbrochen, als ich erwartet hatte.

Immerhin bin ich selbst kein Amerikaner und lebe nicht in den USA; ich muss nicht fürchten, wegen Trump meine Krankenversicherung zu verlieren oder nach einer Urlaubsreise nicht mehr in mein Heimatland gelassen zu werden, mir können die republikanischen Steuer-, Bildungs- oder Wahlrechts-Pläne im Prinzip ziemlich egal sein. Aber so wenig mich auch real mit diesem Land hinter dem Atlantik verbindet, so sehr trifft mich, was die Wahl von Trump gerade mit ihm macht. Die USA war für mich immer ein Leuchtturm, immer ein Orientierungspunkt, ein geistiges Zentrum „des Westens“. Nie ein einfacher Partner, aber meistens der richtige Pol in den großen Fragen: Freiheit. Demokratie. Menschenrechte. We hold these truths to be self-evident, that all men are created equal; that they are endowed by their creator with certain unalienable rights; that among these there are life, liberty and the pursuit of happiness. Auch wenn da Frauen und schwarze Menschen zu Beginn noch nicht mitgemeint waren, aber auch in diesen Kämpfen um Anerkennung und Gleichstellung bietet der Leuchtturm USA immer wieder Orientierung.

Nun aber: Trump. Trump. Trump. Lock her up. Grab them by the pussy. I love my African-Americans. They bring drugs, they bring crime, they are rapists and some, I assume, are good people. Somebody should buy the failing New York Times and either run it correctly or let it fold with dignity.

Was passiert eigentlich, wenn der Leuchtturm auf der falschen Seite steht?

Die Wahl von Donald Trump alleine wäre vermutlich noch leicht zu verkraften, würde der Rest des politischen Koordinatensystems weiter Orientierung bieten. Aber leider spiegeln die USA eine Orientierungslosigkeit, die Europa schon lange ergriffen hat – beginnend spätestens mit der Banken- und Kapitalmarktkrise, die sich dann zu einer Staatsverschuldungskrise, einer Krise des Euro und einer Krise der europäischen Demokratie weitergefressen hat. Auf unserer Seite des Atlantik verlässt Großbritannien mit einem todesmutigen Sprung in den Brexit das vermeintlich sinkende Schiff, während in Polen und Ungarn demokratisch gewählte Regierungen den Weg zu einer „illiberalen Demokratie“ einzuschlagen versuchen (Ausgang offen). Und in Frankreich ist Marine Le Pen für die Stichwahl ums Präsidentschaftsamt gesetzt. Jetzt noch ein paar ängstliche Blicke nach Italien, Griechenland und über die Ostgrenze der EU hinaus in Richtung Ukraine oder Türkei: Das Haus Europa hat schon mal stabilere Tage gesehen, um es optimistisch auszudrücken. Pessimistischer gesagt: Nicht scharf hingucken, sonst fällt das um.

Können wir uns nach diesen gruseligen Blick nach Amerika und Europa denn wenigstens in die Innenpolitik zurückziehen? Auf einen Teller Erbsensuppe an Muttis warmen Herd? Ebenfalls Fehlanzeige: Auch in Deutschland bröckeln die Selbstverständlichkeiten. Trotz Arbeitslosenquote auf Rekordtief, kontinuierlichem Wirtschaftswachstum und seit den Sechzigern sogar erstmals wieder sinkender Staatsverschuldung: Dem deutschen Michel grimmt der Magen, er träumt alb. Und wie er träumt: Das Holocaustmahnmal – ein Denkmal der Schande. Wir brauchen eine erinnerungspolitische Wende um 180 Grad und müssen daran arbeiten, dass das Wort völkisch wieder positiv besetzt wird. Die grausamen Bilder muss man aushalten, einen Wasserrohrbruch dichten Sie ja auch ab. Helfen Sie mit dabei, die Wucherung am deutschen Volkskörper endgültig loszuwerden! Wenn ich die AfD nicht als hoffentlich bald wieder verschwundene Witzfiguren abtue, sondern ihnen ernsthaft zuzuhören versuche, jagt es mir einen Schauer über den Rücken.

Selbst diese eine deutsche Selbstverständlichkeit der Nachkriegszeit wackelt, die immerhin Grundstein unsere Verfassungsgefüges sein soll: Die Ablehnung des Nationalsozialismus. Die AfD flirtet ganz offen nicht nur mit Ideen, die man guten Gewissens als nationalistisch, chauvinistisch oder rassistisch bezeichnen kann, sondern sogar mit der Sprache der Nazis. „Völkisch“. „Wucherungen am Volkskörper“. Aus einer politisch-taktischen Sicht muss man sich fragen: Warum macht eine Partei solche völlig unnötigen rhetorischen Anleihen bei den Nazis, warum dreht sie den Goebbels-Sound so laut, warum setzt sie sich der vorprogrammierten Kritik aus? Letztlich bleibt nur eine sinnvolle Antwort: Die rhetorischen Näherungen sind keine Unfälle. Das ist Absicht. Diese untergründigen Botschaften haben ein Ziel.

Der ehemalige Bundesverfassungsrichter Ernst-Wolfgang Böckenförde hat geschrieben: „Der freiheitliche, säkularisierte Staat lebt von Voraussetzungen, die er selbst nicht garantieren kann.“ Dieses Böckenförde-Diktum drängt sich mir immer wieder in den Kopf. Der Staatsapparat kann nicht garantieren, dass wir auch in zehn oder zwanzig Jahren noch in einem demokratischen Rechtsstaat in Frieden und Freiheit leben. Verfassungsschutz und Gerichte sind machtlos, wenn der politische Wind dreht, wenn die Selbstverständlichkeiten einer freiheitlichen Gesellschaft genügend erodiert sind.

Und dann blinkt doch wieder der amerikanische Leuchtturm auf, den ich vor einer Seite schon aufgegeben hatte. Dann schaue ich mir die grandiose, überwältigend amerikanische Abschiedsrede von Barack Obama an:

„It falls to each of us to be those anxious, jealous guardians of our democracy; to embrace the joyous task we’ve been given to continually try to improve this great nation of ours.  Because for all our outward differences, we all share the same proud title:  Citizen.“

Offen gesagt: Ich weiß noch nicht, was ich mit Barack Obamas „joyous task“ anfangen soll. Wo der richtige Ort und was die richtige Richtung ist, um etwas gegen den gefährlichen Trend zu tun, den ich hier in Text zu bannen versuche.

Aber das hier ist ein Anfang.

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